Archiv für Juli 2017

Alles meta in Eurasien?

Die Schwaden aus Tränengas und Ruß vom Hamburger Wochenende haben sich verzogen, indes folgt die mediale Debatte der bekannten Choreographie und fragt nach Gewalt, Linksextremismus und schärferer Repression. Dass trotz der schweren Auseinandersetzungen in Hamburg viel mehr die radikale Rechte im Aufwind ist, gerät dabei gern in Vergessenheit.
Auch der russische Präsident Wladimir Putin nahm am G20 Gipfel teil, einer seiner ideologischer Stichwortgeber ist Alexander Dugin. Jan Schulz legt dar, warum Dugins Ideen „mittelfristig durchaus als Rechtfertigung für das russische Regierungshandeln dienen [können], sowohl innerhalb Russlands als auch über dessen Grenzen hinaus. Außerdem hat Dugin mit seiner metapolitischen Strategie dazu beigetragen, das politische Koordinatensystem innerhalb Russlands in den letzten beiden Jahrzehnten nach rechts zu verschieben und so Putins Ideologie unbewusst als gemäßigter als sie eigentlich ist darzustellen. Aber gleichgültig, ob Dugin nun eher Putins Puppe oder dessen Puppenspieler ist – man sollte ihn nicht ignorieren.“

Alles meta in Eurasien? Alexander Dugin und sein »eurasisches« Netzwerk
von Jan Schulz

Schon kurz nach dem Erdrutschsieg der linksradikalen Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen 2015 trübte eine Ankündigung des Wahlsiegers Alexis Tsirpas den linken Siegestaumel: Er hatte erklärt, mit den Unabhängigen Griechen (ANEL) koalieren zu wollen, einer rechtspopulistischen Partei, die in der Vergangenheit neben antisemitischen Äußerungen und kruden Chemtrail-Verschwörungstheorien vor allem dadurch in Erscheinung getreten war, eine rassistische Einwanderungspolitik zu fordern und das griechische Bildungssystem nach religiösen Gesichtspunkten umbauen zu wollen. Und auch wenn sich einige linke Kommentator*innen beeilten, diese Koalition mit dem Verweis auf politische Sachzwänge und den gemeinsamen Widerstand gegen die Sparpolitik wegzuerklären, eint die ungleichen Koalitionspartner mindestens ein weiterer Punkt – ihre pro-russische Haltung.
Das belegt unter anderem ein Leak des internen Mailverkehrs eines früheren russischen Botschaftsmitarbeiters vom Dezember 2014, der Verbindungen griechischer Politiker*innen mit einem Netzwerk aufzeigt, das zum engeren Kreis um den russischen Neofaschisten Alexander Dugin gehört. So ließ sich der griechische Außenminister Nikos Kotzias (Syriza) im Frühjahr 2013 an der Seite von Dugin ablichten, während der Gründer der ANEL und Verteidigungsminister Pannos Kammenos ganz oben auf der Gästeliste einer Hochzeitsfeier von Konstantin Malofejew stand, der als enger Dugin-Vertrauter gilt. Griechenland ist dabei kein Einzelfall – Dugin unterhält weiterhin Kontakte zu antiamerikanischen Parteien in ganz Europa, von der rechtspopulistischen österreichischen FPÖ, dem ungarischen nationalkonservativen Fidesz bis zum neonazistischen französischen Front National.

Linke Theorie auf rechts gedreht: Kulturelle Hegemonie zwischen Donezk und Linkspartei
Informelle Kontakte, Mittelsmänner* und -frauen*, Netzwerke – das klingt diffus und mysteriös. Und hat durchaus Methode. Dugin verfolgt eine Strategie der «Metapolitik», also eine Form von Einflussnahme, die über oder jenseits des politischen Prozesses ansetzt. Damit ist gemeint, dass, anstatt direkt auf eine politische Machtübernahme zu setzen, eine politische Kultur geschaffen werden soll, die erst die Bedingung der Möglichkeit einer sozialen und politischen Revolution in Dugins Sinn eröffnet. Diese Theorie ist dem italienischen Marxisten Antonio Gramsci entlehnt, der in diesem Zusammenhang auch von „kultureller Hegemonie“ sprach. Metapolitisch versucht Dugin also, seine Ideen nicht als direkter Entscheidungsträger, sondern als »graue Eminenz« unter Intellektuellen, im Bildungswesen, den Medien, unter Funktionär*innen und Politiker*innen zu verbreiten. Und das durchaus erfolgreich. So wird sein Buch Die Grundlagen der Geopolitik für die Offiziersausbildung in Russland und in weiteren Bildungseinrichtungen genutzt (Stand 2014), er ist mit seinen Publikationen in russischen und internationalen Medien präsent, hatte bis 2014 den Lehrstuhl für Soziologie internationaler Beziehungen der Staatlichen Universität Moskau inne und wirkt als persönlicher Berater des russischen Parlamentspräsidenten.
Dugins Strategie der Metapolitik ist nicht zuletzt auch deshalb seine wichtigste Strategie, weil er mit all seinen Versuchen direkter politischer Einflussnahme gescheitert ist – diverse Parteigründungen blieben ohne erkennbare Wirkung. Mit einer Ausnahme: Der Politikwissenschaftler Anton Shekhovstov identifiziert fünf Teilnehmer eines Sommercamps von Dugins Eurasischer Jugendunion im Jahre 2006, die nun hohe Positionen in der Donezker Pseudorepublik im Osten der Ukraine bekleiden. Es ist daher wohl auch kein Zufall, dass sich dort ganz im Sinne der »Metapolitik« ebenfalls das Motiv einer diffusen Uneindeutigkeit wiederfindet. So heften sich die pro-russischen Separatist*innen einerseits öffentlichkeitswirksam das Sankt-Georgs-Band ans Revers, das vor allem als Orden für Soldat*innen der Roten Armee in Anerkennung für ihren Kampf gegen Nazideutschland historische Bedeutung erlangt hat. Gleichzeitig haben sie ausgerechnet die Farben der Imperialflagge des russischen Zarenreiches als Fahne des Pseudostaats »Neurussland« gewählt – eine Farbkombination, die sonst nur auf Demonstrationen russischer Neonazis anzutreffen ist. Es mag daher kaum überraschen, dass der Blogger Dajey Petros auch in der Führungsebene von »Neurussland« Faschist*innen ausmachen konnte – so beispielsweise den selbsternannten ersten »Volksgouverneur von Donezk« und Neonazi Pawel Gubarew oder den ehemaligen »Ministerpräsident« Aleksandr Borodaj, der außerdem auch als Journalist für die nationalistische russische Zeitung Sawrtra arbeitete.

Faschismus im neuen Gewand: »Kultur« statt »Rasse«, »Multipolarität« statt »Blut und Boden«
Neben Gramsci greift Dugin auch auf andere Denker*innen zurück, so etwa auf den US-amerikanischen Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington, der einen Kampf der Kulturen an den Rändern ihrer jeweiligen Einflussgebiete vorhersagte, sowie auf Vertreter der klassischen Geopolitik des 19. und frühen 20. Jahrhunderts, die versuchten, das Handeln von Staaten aus ihrer geographischen Lage heraus herzuleiten. Egal, ob nun die Geographie oder die Kultur angeblich homogene machtpolitische Blöcke definieren, die Attraktivität beider theoretischer Ansätze macht für Dugin wohl aus, dass sie sich auf objektive, aber partikulare Gesetzmäßigkeiten für jeden einzelnen Machtblock beziehen. Im Gegensatz zu politischen und ökonomischen Systemen sind Geographie oder Kultur kaum von Menschen veränderbar. Konflikt wird somit unausweichlich, wann immer Machtblöcke um Einflusssphären konkurrieren, denn jeder Interessenausgleich setzt voraus, dass Interessen gegeneinander abgewogen und verhandelt werden können und nicht irgendwie objektiv vorgegeben sind. Gleichzeitig enthält diese Lesart notwendigerweise eine Absage an jede Vorstellung von universeller Emanzipation, ob nun liberaler oder sozialistischer Prägung, denn beide hätten zur Bedingung, dass Individuen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen – und damit diesen angeblich vorgegebenen Rollen zuwiderhandeln.
Es ist nur folgerichtig, dass Dugin Huntingtons „Kampf der Kulturen“ mit Hilfe der klassischen Geopolitik nach seiner Aussage „russizifiert“ und damit zuspitzt. Er zielt dabei auf den großen Gegenentwurf zur vorherrschenden Disziplin der Theorie der Internationalen Beziehungen, die tatsächlich in fast allen Theoriesträngen von US-amerikanischen Forscher*innen dominiert wird : Während Huntington keine Aussage über das Verhältnis der geographischen Lage und der jeweiligen kulturellen Ausprägung eines Machtblocks trifft, leitet Dugin »Kultur« direkt kausal aus der Geographie her. Damit entzieht er in seiner Theorie gleichzeitig dem Individuum seinen letzten Rest Gestaltungsspielraum, das eigene Schicksal doch noch mitzugestalten – nur naturgegebene Geographie zählt. Und so wird aus einem kausal unbestimmten Kampf der Kulturen bei Huntington der Kampf der erdverbundenen „Eurasier*innen“ gegen die seefahrenden, entwurzelten „Atlantiker*innen“ der angelsächsischen Welt – zwei Gegner, die sich seit Urzeiten in einem Endkampf um die globale Vorherrschaft befänden. Das klingt nicht nur krude und esoterisch – es ist auch rassistisch. Denn auch wenn Dugin, wie alle klugen Faschist*innen seit den 1990er Jahren, von »Kultur« statt von »Rasse« spricht, geht er doch davon aus, dass diese „Kulturen“ prinzipiell unvereinbar seien und vor „Vermischung“ geschützt werden müssten. So ist auch seine Forderung nach einer „multipolaren Welt“ zu verstehen, die dem jetzigen Zustand, in welchem die angelsächsischen Atlantiker*innen Dugin zufolge den einzigen dominanten Pol ausmachen, entgegengesetzt wird.
Praktisch zielt Dugin folglich auf die Herstellung eines – historisch niemals existenten – eurasischen Reiches mit militärischen Mitteln ab, das neben den ehemaligen Sowjetstaaten auch Kerneuropa als Protektorat mit Russland als Schutzmacht enthalten soll. „Konservativ“, wie er dieses Vorgehen nennt, ist wiederum als metapolitische Begriffsaneignung zu verstehen. Denn seine politische Theorie hat nichts dem Wortsinne entsprechendes »Bewahrendes« an sich, kann sie sich doch auf keine existierende oder vergangene historische Konstellation beziehen. Den Europäer*innen hat er indes dabei anzubieten, sie vom „zersetzenden Geist des Universalismus“ zu befreien. Universalismus, also auch die Einforderung weltweiter grundlegender und unteilbarer Menschenrechte, ist in Dugins metapolitischem Begriffsapparat eine Form von „westlichem Rassismus“, weil diese Rechte über angeblich natürlich gewachsene nationale und „kulturelle“ Grenzen hinweg Geltung einfordern. Nach Dugin zersetzen diese individuellen Rechte „Kulturen“, weil sie die Menschen als Individuen von jeglichem „Kollektivbewusstsein“ abgetrennt auf sich allein gestellt lassen. Hier findet sich auch der theoretische Anknüpfungspunkt für Dugins homo- und trans*phobe Hasstiraden: LGBT*-Rechte sind für ihn ein Ausdruck ebenjener zersetzenden Kraft, weil sie es den Individuen in seiner Weltsicht ermöglichen, ihren angeblich natürlichen oder „kulturell“ bestimmten Rollen entgegenzuhandeln.

Mediale Zerrbilder zwischen Mystifizierung und Verharmlosung
Dugin wird mit der medialen Präsenz des Ukrainekonflikts mittlerweile auch in fast allen westlichen Medien verhandelt – praktisch einhellig als »wahnsinniges Genie« hinter Putin. Diese Darstellung dürfte aber eher dem Wunschdenken westlicher Journalist*innen denn der Realität geschuldet sein, liefert sie doch eine willkommene Erklärung für die offensichtliche Hilflosigkeit westlicher Russlandpolitik: Gegen eine*n, der*die von einer unberechenbaren Macht gelenkt wird, kann schließlich keine Strategie funktionieren. Dugin hat immerhin mittlerweile seinen Lehrstuhl verloren und sieht sich selbst nun von Kreml-gesteuerten Attentäter*innen bedroht. Ganz der seltsame Verschwörungstheoretiker also, den keine*r mehr ernst nimmt? Nein, denn es wäre falsch, Dugin überhaupt keinen Einfluss auf das russische Regierungshandeln zuzuschreiben. Seine Ideen erfüllen im postsowjetischen Russland mindestens zwei Funktionen: Obwohl Dugins Eurasisches Reich mit seinem viel weitergehenden Gebietsanspruch langfristig im Widerspruch zu Putins mutmaßlichen Ziel steht, bloß den alten russischen Einfluss auf die ehemaligen Sowjetstaaten wiederherzustellen, decken sich die beiden Vorstellungen kurzfristig dennoch. Nicht umsonst gehörte Dugin zu den glühendsten Fürsprecher*innen des Putinschen Vorgehens auf der Krim, in der Ostukraine und im Georgienkrieg 2008. Dugins Ideen können deshalb mittelfristig durchaus als Rechtfertigung für das russische Regierungshandeln dienen, sowohl innerhalb Russlands als auch über dessen Grenzen hinaus. Außerdem hat Dugin mit seiner metapolitischen Strategie dazu beigetragen, das politische Koordinatensystem innerhalb Russlands in den letzten beiden Jahrzehnten nach rechts zu verschieben und so Putins Ideologie unbewusst als gemäßigter als sie eigentlich ist darzustellen. Aber gleichgültig, ob Dugin nun eher Putins Puppe oder dessen Puppenspieler ist – man sollte ihn nicht ignorieren.

Von Pjöngjang nach Teheran: Dugins außenpolitisches Gruselkabinett
Als strategische Partner für sein eurasisches Projekt hat Dugin neben dem iranischen und syrischen Regime auch Nordkorea, Bolivien und Venezuela auserkoren, welche ganz im Sinne seines großen strategischen Wurfs insgesamt nur ihre antiamerikanische Haltung eint. Wie bei Syriza mag verwundern, dass hier – trotz Dugins Rassismus und seiner Homophobie – auch nominell linke Regimes in der Liste auftauchen. Tatsächlich aber bietet Dugins „multipolare“ Weltordnung ein attraktives ideologisches Angebot für all diejenigen Teile der globalen Linken, die das westliche Glücksversprechen selbst ablehnen – und nicht etwa die Tatsache, dass es innerhalb der bestehenden Verhältnisse nur unzureichend eingelöst werden kann. So zumindest ist Dugins erklärte Hoffnung. Sorgen wir dafür, dass sie sich nicht bewahrheitet.

Jan lebt in Bamberg und ist seit 2015 Falke und Mitglied in der aj-Redaktion. Nachdem die antisemitische Mahnwachenbewegung auch in Bamberg Fuß gefasst hatte, begann er, sich mit linken Querfrontbestrebungen auseinanderzusetzen. In diesem Rahmen ist auch dieser Artikel entstanden.